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Dr. Christopher von HarbouRechtsnews (Page 82)
Rechtsnews

Empfehlung „Infektionsschutzgerechtes Lüften“

Okt 14, 2020
by Dr. Christopher von Harbou
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Die Bundesregierung hat eine Empfehlung zum infektionsschutzgerechten Lüften beschlossen, da in den kommenden Herbst- und Wintermonaten, wenn alle sich wieder vermehrt in geschlossenen Räumen aufhalten, regelmäßiges und richtiges Lüften noch wichtiger für den Infektionsschutz werde. Björn Böhning, Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS): "Gutes...

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BAG setzt Verfahren bzgl. Kündigung eines Air-Berlin-Piloten wegen anhängiger Verfassungsbeschwerden aus

Okt 14, 2020
by Dr. Christopher von Harbou
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Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat ein Verfahren ausgesetzt, in dem sich ein Air-Berlin-Pilot gegen seine Kündigung vom 28.11.2017 wendet. Hintergrund ist, dass zwischenzeitlich Verfassungsbeschwerden des Insolvenzverwalters der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin gegen die Entscheidung des BAG vom 13.02.2020 (6 AZR 146/19 u.a.) anhängig sind. In diesem...

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Aktuelle Rechtsnews

  • Rechts von Dr. von Harbou

    Rallye-Fahrer und Beifahrer sind abhängig beschäftigt

    Wenn ein Unternehmen mit Rennsportfahrern Exklusivität vereinbart, ihnen Fitness- und Gesundheitsvorgaben macht und diese kontrolliert, eine feste Vergütung zahlt sowie den organisatorischen Rahmen bei Veranstaltungen festlegt, dann sind die Fahrer nicht selbstständig tätig, sondern abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig. Ein Unternehmen aus Weiterstadt, das Fahrzeuge......

    25.05.2025
  • Rechts von Dr. von Harbou

    Nachforderung von 160.000 EUR für Sozialversicherungsbeiträge: Dopingkontrolleure waren scheinselbstständig

    Wird im Rahmen einer Betriebsprüfung durch die gesetzliche Rentenversicherung festgestellt, dass als freie Mitarbeiter geführte Auftragnehmer tatsächlich abhängig beschäftigt waren, kann dies zu erheblichen Nachforderungen für Sozialversicherungsbeiträge führen. Hierbei kommt es insbesondere auf Kriterien wie Weisungsgebundenheit und das Bestehen eines Unternehmerrisikos bei den Auftragnehmern an.......

    15.05.2025
  • Rechts von Dr. von Harbou

    Cloudbasierte Personal-Sodtware: Schadensersatz wegen Datenschutzverstoß

    Ein Arbeitnehmer kann einen Anspruch auf Schadenersatz wegen einer Verletzung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) haben, wenn der Arbeitgeber personenbezogene Echtdaten innerhalb des Konzerns an eine andere Gesellschaft überträgt, um die cloudbasierte Software für Personalverwaltung „Workday“ zu testen. Eine Arbeitgeberin verarbeitete personenbezogene Daten ihrer Beschäftigten u.a. zu......

    15.05.2025

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