Nach den guten Erfahrungen mit dem Instrument der Kurzarbeit bei der Sicherung von Arbeitsplätzen während der COVID-19-Pandemie soll jetzt den Betrieben mit der Verlängerung der Zugangserleichterungen für den Bezug des Kurzarbeitergeldes auch für den Fall geholfen werden, dass sich die Lieferkettenproblematik in Folge des Angriffskriegs auf die Ukraine weiter verschärfen sollte. Damit soll sichergestellt werden, dass Beschäftigungsverhältnisse auch in der aktuell volatilen Situation im dritten Quartal 2022 stabilisiert werden.

Die Herausforderungen äußern sich laut Arbeitsminister Heil bereits in der veränderten Branchen­zusammensetzung der in den Anzeigen über Kurzarbeit enthaltenen Personen. Während die Kurzarbeit im Gastgewerbe und Handel deutlich zurückgeht, hat der Anteil der Kurzarbeitenden im verarbeitenden Gewerbe im Vergleich zum Jahresbeginn deutlich zugenommen.

Die Verordnung regelt im Einzelnen:

• Die Voraussetzungen für den Zugang zum Kurzarbeitergeld, die in jedem Monat des Bezugs des Kurzarbeitergeldes erfüllt sein müssen, bleiben weiterhin bis zum 30.09.2022 herabgesetzt.
• Die Zahl der Beschäftigten, die im Betrieb vom Arbeitsausfall betroffen sein müssen, bleibt von mindestens einem Drittel auf mindestens 10 % abgesenkt und
• auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden vor der Gewährung des Kurzarbeitergeldes wird weiter vollständig verzichtet.

Die Verordnung tritt mit Wirkung vom 01.07.2022 in Kraft und mit Ablauf des 30.09.2022 außer Kraft.

Pressemitteilung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 22.06.2022