Rechtsanwalt Dr. von Harbou

Vertrauen ist eine unverzichtbare Voraussetzung für eine gute und erfolgreiche Zusammenarbeit. Geben Sie mir die Gelegenheit, Sie von mir und meinen Fähigkeiten zu überzeugen. Gerne vereinbare ich mit Ihnen einen ersten Termin, in dem wir Ihr Anliegen besprechen und ich Sie anschließend über die rechtlichen Möglichkeiten, Erfolgsaussichten, Risiken und Kosten informiere.

Geschäftszeiten

Montag - Freitag 09:00 -18:00 Uhr
Samstag - Sonntag Geschlossen

Aktueller Rechtsblog

Top
Dr. Christopher von HarbouRechtsnews (Page 62)

Übersicht über alle aktuell geltenden Branchenmindestlöhne – Höherer Mindestlohn für Steinmetze

Die Bundesregierung hat eine Übersicht über alle aktuell geltenden Branchenmindestlöhne nach dem AEntG, AÜG und TVG mit dem Stand November 2015 veröffentlicht. Die Übersicht ist abrufbar unter http://www.bundesregierung.de/Content/DE/_Anlagen/2015/10/2015-10-21-mindestloehne.pdf?__blob=publicationFile&v=2. Im Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk gilt ab dem 01.11.2015 ein höherer allgemeinverbindlicher Branchenmindestlohn. Die gut 11.000 Beschäftigten der...

Read More

Konkretisierung der BAG-Rechtsprechung zum betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM)

Das Arbeitsgericht Berlin hat die vom BAG aufgestellten Anforderungen an ein wirksames betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) konkretisiert. Danach ist im Rahmen eines organisierten Suchprozesses zu prüfen, ob und gegebenenfalls in welcher Weise der Arbeitnehmer (wieder) beschäftigt werden kann. Hierbei sollen verschiedene, vom Arbeitsgericht konkret benannte Umstände...

Read More

Weigerung zur Nutzung eines „sexistisch gestalteten“ Dienstwagens rechtfertigt keine fristlose Kündigung

Weigert sich ein Außendienst-Mitarbeiter ein seiner Auffassung nach sexistisch gestaltetes Dienstfahrzeug zu nutzen, so rechtfertigt dies regelmäßig keine außerordentliche Kündigung. Der Arbeitgeber muss in einem solchen Fall vor Ausspruch der Kündigung eine unmissverständliche Abmahnung aussprechen. Urteil des Arbeitsgerichts Mönchengladbach vom 14.10.2015Aktenzeichen:  2 Ca 1765/15...

Read More

Urlaubsanspruch geht mit Tod des Arbeitnehmers nicht ersatzlos unter: Erben haben Anspruch auf Urlaubsabgeltung

Stirbt ein Arbeitnehmer, dann geht sein zu diesem Zeitpunkt noch bestehender Urlaubsanspruch nicht unter. Er wandelt sich vielmehr in einen Urlaubsabgeltungsanspruch der Erben um. Das ergibt sich aus der aktuellen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH, Urt. v. 12.6.2014 - Rs. C-118/13). Urteil des Arbeitsgerichts Berlin...

Read More

Keine Streichung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld wegen nun höheren Stundenlohns nach dem MiLoG

Die Zahlung des gesetzlichen Mindestlohns rechtfertigt keine Änderungskündigung zwecks Streichung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld, das der Arbeitgeber bisher zusätzlich zu einem Stundenlohn unterhalb des Mindestlohns gezahlt hat. Da die zusätzlichen Leistungen nicht im engeren Sinne die Arbeit der Beschäftigten vergüten, können sie nicht auf den...

Read More

Teilnahme an Telefon-Gewinnspiel auf Kosten des Arbeitgebers rechtfertigt nicht immer eine fristlose Kündigung

Ruft eine Arbeitnehmerin über ihren dienstlichen Telefonanschluss kostenpflichtige Sonderrufnummern an, um an einem Radio-Gewinnspiel teilzunehmen, so rechtfertigt dies nicht ohne weiteres eine fristlose Kündigung. Das gilt jedenfalls dann, wenn die Arbeitnehmerin nur während ihrer Pausen bei der Gewinn-Hotline angerufen hat, sie ihren dienstlichen Telefonanschluss für...

Read More

Arbeitgeber verstoßen bei zweimaliger unwirksamer Kündigung einer schwangeren Arbeitnehmerin gegen das AGG

Kündigt ein Arbeitgeber einer schwangeren Frau wiederholt ohne die nach § 9 Abs. 3 MuSchG vorgeschriebene Zustimmung der Arbeitsschutzbehörde, verstößt er gegen das Diskriminierungsverbot aus §§ 7 Abs. 1, 1 AGG. Jedenfalls durch die erneute Kündigung wird die Arbeitnehmerin wegen ihres Geschlechts benachteiligt. Urteil des...

Read More

Befristeter Arbeitsvertrag mit Arzt in Weiterbildung setzt Weiterbildungsplan voraus

Die Befristung eines Arbeitsvertrages mit einem Arzt in Weiterbildung ist nur bei Vorliegen einer konkreten Weiterbildungsplanung durch den Arbeitgeber zulässig. Ist dies der Fall, ist die Befristung sachlich gerechtfertigt, da die Beschäftigung der Weiterbildung des Arztes dient. Urteil des LAG Baden-Württemberg vom 11.09.2015,Aktenzeichen:  1 Sa...

Read More